00:00:02
[Musik]
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ja das Assad ist weg Gott sei Dank aber
00:00:10
wir mssen noch gucken
00:00:12
also vielleicht kommt noch jemand
00:00:14
schlimmer als Assad also wir haben noch
00:00:17
Eltern wir haben Familien die unten sind
00:00:20
wir wissen nicht was wird mit denen noch
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passieren definitiv kann ich sagen ja
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wir werden zurückkehren aber die Frage
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wann ob K arab chrl schinite Suite wir
00:00:32
freuen uns alle g für diese große Freude
00:00:34
nach 14 Jahre lang krieg jetzt Gott sei
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Dank ist der jetzt weg und hoffentlich
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bekommen wir Demokratie in Syrien und es
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soll eigentlich endlich gut laufen wir
00:00:45
hören die Freude dass das Assad Regime
00:00:47
nach 54 Jahren ein Ende hat in Syrien
00:00:51
und die Hoffnung dass es besser wird
00:00:53
aber in all dem Gesagten schwingt auch
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die Sorge mit es kann auch anders kommen
00:00:58
guten Abend zu diesem F Spezial wieso
00:01:01
beginnt gleich im Anschluss Syrien ist
00:01:03
umgeben von Ländern mit Interessen und
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muss jetzt erstmal zu sich selbst finden
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dennoch nimmt die Diskussion bereits
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Fahrt auf ob die knapp eine Million
00:01:13
Menschen aus Syrien die hier in
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Deutschland sind auch bleiben weil das
00:01:17
aber alles nicht so einfach ist
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beantwortet Jan Henrich die
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entscheidenden juristischen
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Fragen sie genießen Schutz
00:01:25
hunderttausende syrische Staatsbürger
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die seit Beginn des syrischen
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Bürgerkriegs 2011 nach Deutschland
00:01:31
gekommen sind und damit einher geht auch
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die Erlaubnis zu bleiben konkret sind es
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rund 650.000 Syrer die aufgrund der
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Menschenrechtslage in ihrem Heimatland
00:01:39
einen Schutzstatus in Deutschland haben
00:01:41
ein Großteil davon als anerkannte
00:01:43
Flüchtlinge oder mit sogenanntem
00:01:45
subsidiären Schutz das heißt konkret
00:01:48
diese Menschen werden verfolgt z.B wegen
00:01:51
ihrer Religion oder wegen ihrer
00:01:53
politischen Überzeugung oder aber ihn
00:01:55
drohen in Syrien schwerste
00:01:57
Menschenrechtsverletzungen wie Folter
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wie Todes Strafe in beiden Fällen können
00:02:02
sie dann in Deutschland bleiben in der
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Regel für 3 Jahre dann wird ihr
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aufenthilsstatus neu überprüft ein
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Status der theoretisch aber auch
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widerrufen werden kann wenn die Gefahren
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nicht mehr bestehen rechtlich ist das
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möglich vor allem eines entscheidend die
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Sicherheitslage in Syrien doch die
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derzeit kaum
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einzuschätzen aktuell muss abgewartet
00:02:24
werden versinkt Syrien im Chaos oder
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aber wird es ein sicheres Land auch für
00:02:29
Minderheit
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erst wenn das beurteilt werden kann kann
00:02:32
auch beurteilt werden ob Syrer weiterhin
00:02:34
Schutz in Deutschland brauchen eine
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konkrete Auswirkung auf die deutsche
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Flüchtlingspolitik hat der Sturz des
00:02:40
Assad Regimes bereits das Bundesamt für
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Migration und Flüchtlinge hat einen
00:02:44
entscheidungsstopp angekündigt 47 000
00:02:47
derzeit offene Asylanträge von Menschen
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aus Syrien werden erstmal auf Eis gelegt
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und manch andere wollen eine mögliche
00:02:54
Rückkehr beschleunigen cduptiker J SP
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bringt finanzielle Anreize ins Spiel
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1000€ Handgeld für eine zügige Ausreise
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rechtlich ist das möglich denn
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freiwillig ausreisen kann man jederzeit
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praktisch wird das Problem sein man muss
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es auch mit Syrien koordinieren und wen
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spricht man da aktuell an und Syrer in
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Deutschland müssen das auch wollen
00:03:15
fragen die sich jetzt vielleicht noch
00:03:17
nicht jeder
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stellt Gerald Knaus ist uns zugeschaltet
00:03:22
Migrationsforscher sie leiten die
00:03:24
Denkfabrik europäische
00:03:26
stabilitätsinitiative und haben raten
00:03:28
mitgewirkt beim euür Abkommen guten
00:03:30
Abend nach Stockholm schönen guten Abend
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nach Stockholm reden wir zunächst über
00:03:34
die Menschen aus Syrien die hier nach
00:03:36
Deutschland geflohen sind gehen sie
00:03:38
davon aus dass ein Großteil davon jetzt
00:03:40
zurück in die Heimat
00:03:42
will also ich bin sicher sehr viele
00:03:44
wollen in die Heimat zurück ich bin auch
00:03:47
sicher dass ich die Menschen enorm
00:03:50
freuen das kam ja extrem unerwartet der
00:03:52
Sturz ein der brutalsten Diktaturen der
00:03:55
letzten Jahrzehnte weltweit ich bin aber
00:03:57
auch sicher dass ich viele Fragen
00:03:58
stellen wie sich das entwi wird Syrien
00:04:00
hatte jahrzehntelang Instabilität es war
00:04:02
noch nie ein Staat wo alle Bürger sicher
00:04:04
wen die Hoffnung ist jetzt groß dass es
00:04:06
anders wird aber man wird sehen 47 000
00:04:11
Asylanträge von syern liegen gerade auf
00:04:13
den Schreibtischen die Bearbeitung wurde
00:04:15
heute gestoppt was wäre denn die
00:04:17
Voraussetzung damit diese Anträge anders
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zu entscheiden
00:04:20
sind na ja die Idee von asülverfahren
00:04:24
ist ja auf der Grundlage von Tatsachen
00:04:26
über Verfolgung Entscheidungen zu
00:04:28
treffen und jetzt ist natürlich klar
00:04:30
also am Tag nach der französischen
00:04:32
Revolution die die vom König verfolgt
00:04:34
werden da muss man erstm prüfen wie ist
00:04:36
die Lage wir wissen ein paar Jahre
00:04:38
später gab es andere die verfolgt wurden
00:04:39
und Grund hatten zu fliehen wie die Lage
00:04:41
jetzt in Syrien ist wissen wir nicht das
00:04:43
heißt man muss jetzt die Fakten
00:04:45
zusammenstellen und es war ja nicht nur
00:04:46
Deutschland auch Österreich die Schweiz
00:04:49
Finnland Belgien viele Staaten reagieren
00:04:51
darauf indem man erstmal sagt wir können
00:04:54
jetzt eigentlich nicht auf der Basis der
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Fakten von vor einer Woche entscheiden
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also warten wir mal und schauen was los
00:04:59
ist und wie sehen Sie die Chancen dass
00:05:01
sich das
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bessert also ich sage mal so man kann
00:05:06
immer Katastrophenszenarien an die Wand
00:05:08
malen aber die große Hoffnung ist
00:05:10
natürlich dass es nie wieder so schlimm
00:05:12
wird wie es jetzt war und das würde
00:05:14
Deutschland enorm entlasten Deutschland
00:05:17
war mit Österreich das Land das am
00:05:19
meisten syrischen Flüchtlingen Schutz
00:05:21
gewährt hat das war eine große Leistung
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auch in den letzten zwei Jahren 80%
00:05:25
allerasürer die Schutz erhielten in der
00:05:26
EU erhielten diesen Schutz in
00:05:28
Deutschland und Österreich und wenn es
00:05:30
keinen Grund mehr gibt für 10ta000 ser
00:05:32
im Jahr zu fliehen dann ist das auch für
00:05:36
Deutschland Österreich und andere
00:05:38
europäische Länder ein Grund zur Freude
00:05:40
und gleichzeitig vor allem natürlich ein
00:05:42
Grund zur Freude für die syer die jetzt
00:05:44
aus der Türkei aus dem Libanon aus
00:05:46
Jordanien und auch aus dem Gebieten im
00:05:49
Norden des Landes wo Binnenvertriebene
00:05:51
waren sehen können wie es um ihre Häuser
00:05:55
und Dörfer steht und zurückkehren
00:05:56
abschließend noch kurz in welcher
00:05:58
Verpflichtung ist deutsch damit was muss
00:06:00
getan werden also ich glaube das
00:06:02
wichtigste ist das deutsche Interesse es
00:06:06
gibt jetzt viele syrische deutsche die
00:06:08
gab's vor 15 Jahren nicht die könnten
00:06:10
eine Brücke für den Wiederaufbau Syriens
00:06:12
darstellen aber vor allem hat
00:06:14
Deutschland ein großes Interesse mit
00:06:16
Österreich mit Griechenland mit der
00:06:18
Türkei ein Interesse wie kaum ein
00:06:19
anderes Land der Welt dass dieser
00:06:21
Übergang dieser Aufbau in Syrien eines
00:06:23
stabilen Systems das Menschenrechte
00:06:25
respektiert erfolgreich ist und das ist
00:06:28
nicht eine Frage von
00:06:30
nur Altruismus man tut es nicht nur weil
00:06:32
es richtig ist sondern es ist auch eine
00:06:34
Frage des nationalen Interesses an
00:06:36
Stabilität danke Gerald Knaus für ihre
00:06:39
Sicht der Dinge danke nach Stockholm ich
00:06:41
danke
00:06:42
Ihnen das Gespräch haben wir kurz vor
00:06:45
der Sendung aus Termingründen
00:06:46
aufgezeichnet schauen wir auf das was da
00:06:49
heute schon los war und ist an den
00:06:51
Grenzen zu Syrien wie viele Menschen
00:06:53
sich bereits aufmachen aus der Türkei
00:06:55
auch aus dem Libanon zu dem bisschen Hab
00:06:58
und Gut dass sie bei haben tragen sie
00:07:00
die Hoffnung im Herzen auf einen
00:07:02
Neuanfang in ihrer Heimat wie uns Isabel
00:07:05
tmener
00:07:07
zeigt an der syrischlibanesischen Grenze
00:07:10
sammeln sich viele Menschen die zurück
00:07:11
nach Syrien wollen allein in den Libanon
00:07:14
waren in den vergangenen Jahren rund
00:07:15
anderthalb Millionen sürer geflohen
00:07:18
jetzt gibt es am Grenzübergang almasner
00:07:20
Hoffnung auf ein neues
00:07:24
Leben unser Glück ist unbeschreiblich
00:07:27
und unbezahlbar
00:07:31
es gibt kaum Kontrollen viele laufen
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einfach zu Fuß zurück nach Hause ein
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Zuhause das sie seit Jahren nicht mehr
00:07:38
gesehen haben auf der Straße nach
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Damaskus aufgegebene Panzer und Leichen
00:07:44
Spuren der Kämpfe der vergangenen
00:07:47
Tage auch die Türkei hatte über 3
00:07:50
Millionen syrische Flüchtlinge
00:07:51
aufgenommen am Grenzübergang ch stehen
00:07:54
seit den frühen Morgenstunden die
00:07:56
Menschen die zurück in ihre Heimat
00:07:58
wollen
00:08:02
ich kam vor se Jahren in die Türkei und
00:08:04
habe hier gearbeitet als Assad gegangen
00:08:07
ist habe ich beschlossen sofort
00:08:09
zurückzugehen es ist ein bisschen
00:08:11
schwierig die Schlange bewegt sich
00:08:13
kaum meine Familie ist in Syrien ich
00:08:16
werde sie
00:08:19
wiedersehen wir werden zurückgehen und
00:08:21
versuchen Arbeit zu finden unser Haus
00:08:23
wurde im Krieg zerstört in der Türkei
00:08:26
hatte ich niemanden meine Verwandten
00:08:27
sind alle in Syrien
00:08:33
während des Krieges kamen wir in die
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Türkei und sind hier geblieben sie haben
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sich hier gut um uns gekümmert jetzt ist
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der Krieg vorbei und wir können zurück
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Gott sei
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Dank die türkischen Grenzbeamten
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kontrollieren die Papiere die Menschen
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hier müssen ihren Aufenthaltsstatus
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aufgeben können damit nicht wieder
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zurück in die Türkei es ist ein
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Grenzübertritt mit Risiko denn die
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politische Zukunft Syriens ist völlig
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unklar in Berlin begrüße ich nasev Naim
00:09:04
Staatsrechtler und narostexperte von der
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Kemnitz Foundation guten Abend guten
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Abend sie sind in Syrien geboren was
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bedeutet ihnen dieser Machtwechsel dies
00:09:14
Machtwechsel bedeutet für die viele ser
00:09:16
für mich auch eine ein Schnitt in der
00:09:19
sischen Geschichte das heißt ein Regime
00:09:22
das jetzt 5 Jahre alt ist ist inzwischen
00:09:26
nicht mehr da und der Stunde
00:09:30
ist ist war gestern am 8.12 und jetzt
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beginnt die Phase wo man einfach in
00:09:36
Zukunft blickt das Auswärtige Amt
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betonte heute dass die Rebellengruppe ha
00:09:41
Taria alscham kurz HTS in der EU und
00:09:44
damit auch in Deutschland als
00:09:46
terroristische Organisation gilt zurecht
00:09:49
oder muss man da jetzt
00:09:50
umdenken ja also man
00:09:55
musss auf Messen inwiefern sie
00:10:00
machen das heißt aufgrund ih Taten nicht
00:10:02
aufgrund dessen was was sie sagen und
00:10:05
das ist korrekt erstmal abzuwarten aber
00:10:07
die Signale bis jetzt die
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von gekommen sind sind positiv das heißt
00:10:12
man hat gemerkt dass es nicht zu
00:10:15
irgendwelche Rache Akten gekommen sind
00:10:18
dass es nicht zu irgendwelche
00:10:20
chaotischen Zustände gekommen ist das
00:10:22
heißt alles lief bis jetzt geordnet und
00:10:25
ich würde sagen auch zivilisiert hat den
00:10:27
hat die Macht und Strukturen um das Land
00:10:30
mit seinen Minderheiten und
00:10:31
unterschiedlichen Religionen zu lenken
00:10:34
die hats hat Erfahrung in Idlib und
00:10:36
Idlib hat die hatts eine sogenannte
00:10:40
rettungsregierung diese
00:10:41
rettungsregierung wurde von von Mohammed
00:10:45
albasir wenn ich jetzt den Namen richtig
00:10:47
ausspreche das heißt geleitet und und
00:10:50
der und dem wurde jetzt beauftragt eine
00:10:54
Übergangsregierung für Syrien zu bilden
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das heißt es gibt Erfahrung
00:10:58
in im im Idlib und jetzt wird diese wird
00:11:01
hat es versuchen diese Erfahrung auf
00:11:04
ganz Syrien zu übertragen noch ganz kurz
00:11:07
die Interessen im Land sind ja das ein
00:11:09
aber dann sind da ja noch die Interessen
00:11:10
der Nachbarstaaten und der Großmächte zu
00:11:12
welchen Machtkämpfen wird das
00:11:14
führen also jetzt zu dieser Zeit kann
00:11:17
man nicht sagen aber wir sehen jetzt z.B
00:11:19
diese israelische bombardem in Syrien
00:11:21
das ist das ist jetzt das halte ich für
00:11:24
problematisch unter diesen Umständen
00:11:26
weil die Umstände sind chaotisch man
00:11:28
weiß nicht wie es wie es weiter geheht
00:11:30
dass diese Bombard ist problematisch die
00:11:33
Türkei hat natürlich große Interesse an
00:11:35
Stabilität Syrien was von Rolle die
00:11:38
Golfstaaten in Zukunft spielen würden in
00:11:41
diese Konstellation kann man jetzt der
00:11:43
Zeit nicht sagen aber bleibt alles
00:11:46
natürlich in Syrien jetzt Waage der Zeit
00:11:49
wenn es dazu kommt dass jeder
00:11:51
Nachbarstaat irgendwelche Milizen oder
00:11:54
irgendwelche Gruppierungen unterstützt
00:11:57
dass die Gruppierungen untereinander
00:11:59
dann faktisch Probleme haben oder dass
00:12:01
dass sie Kämpfe haben dann hat man in
00:12:03
syürien ein großes Problem n Naim vielen
00:12:06
Dank für Ihre Meinung nach Berlin danke
00:12:08
schön ich danke ihnen 14 Jahre nach dem
00:12:11
Beginn des arabischen Frühlings hat
00:12:13
Syrien jetzt die Chance das zu erreichen
00:12:15
wofür die Menschen damals schon kämpften
00:12:17
an anderen Ländern aus jener Zeit sieht
00:12:19
man wie das Misslingen kann jenseits
00:12:22
einer flüchtlingsdebatte wird es auf
00:12:23
Unterstützung ankommen das war unser ZDF
00:12:27
Spezial zur ungewissen Zukunft in Syrien
00:12:29
danke für Ihr Interesse auf Wiedersehen
00:12:32
[Musik]