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ja schönen guten Tag herzlich willkommen
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heute zu unserer Pressekonferenz zum
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Jahreswirtschaftsbericht 2025
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wir stellen ihn heute hier vor im bmwk
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weil der Zeitplan leider leider sehr eng
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ist m sie wissen alle dass die
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Gedenkstunde
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zur Erinnerung an die Opfer des
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Nationalsozialismus und des Holocaust
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gerade stattfand sie hat auch ein
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bisschen länger gedauert daher die
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Verspätung und gleich um 14 Uhr beginnt
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die Regierungserklärung des Kanzlers das
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heißt ich muss wirklich um Viertel vor
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Abbinden das tut mir sehr leid ich bitte
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um Ihr Verständnis daher auch nur Fragen
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zu dem Thema
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noch mal ich entschuldige mich dafür
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normalerweise wissen sie dass wir uns
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mehr Zeit nehmen heute ist es aber nicht
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anders möglich und nun hat der Minister
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das Wort neben ihm steht übrigens ELG
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Bartsch sie kennen Sie die
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Abteilungsleiterin für die allgemeine
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Wirtschaftspolitik vielen Dank ja vielen
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Dank sehrrte Damen und Herren der
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Jahreswirtschaftsbericht fasst zusammen
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wo Deutschland steht und die Diagnose
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ist Ernst es gibt zwar auch positive
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Entwicklungen die Stabilisierung der
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Ausrüstungsinvestitionen ist
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festzustellen es gibt eine steigende
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Nachfrage nach der nach Krediten auch
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nach Baukrediten auch Baugenehmigung
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steigen aber insgesamt hängt Deutschland
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in einer
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Stagnation wir reduzieren die Prognose
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für ein Wirtschaftswachstum von 1% 1,1%
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auf 0,3 das hat im Kern drei Gründe
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erstens die Wachstumsinitiative das
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wirtschaftspolitische Programm der
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ampelregierung kann nicht umgesetzt
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werden oder nicht vollständig umgesetzt
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werden wir hatten dort ein
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Wachstumsimpuls von ungefähr ein halben
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Prozent errechnet bzsweise vorgesehen
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der bleibt jetzt aus zweitens führt die
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vorgezogene Neuwahl dazu dass die
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innenpolitische Unsicherheit nach wie
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vor steigt oder groß ist das ist ja
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relativ einsichtig dass Menschen die
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jetzt verschiedene Programme hören und
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sich überlegen ob sie investieren oder
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etwas kaufen vielleicht Zurückhaltung an
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den Tag legen weil sie mal gucken wollen
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ob es noch irgendwo eine Subvention eine
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Steuersenkung oder etwas anderes gibt
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also das ist die Hängepartie die die
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logische Konsequenz dieser vorgezogenen
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Neuwahl ist vor der ich auch immer
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gewarnt habe dass wir dadurch den
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Aufschwung verzögern nun passiert ist
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und das dritte ist die außenpolitische
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oder geopolitische Unsicherheit auf den
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Märkten vor allem durch die Wahl von
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Donald Trump und die Ankündigung von
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Zöllen die Zölle oder drohnezölle sind
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nicht eingerechnet in den
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Jahreswirtschaftsbericht und ich werbe
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noch einmal darum dass wir alle
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Anstrengungen unternehmen diese auch zu
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vermeiden Zölle treiben die
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Investitionen treiben die Inflation
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Verzeihung sorgen dafür dass die Güter
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teurer werden verhindern gemeinsame
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Märkte das ist für eine Exportnation für
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Deutschland bedrohlich aber es ist
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insgesamt zum Schaden der Menschen in
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jeweils den Wirtschaftsräumen
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das gilt mit einem kleinen Schlenker
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auch zu der Debatte die wir gleich im
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Anschluss an diese Pressekonferenz
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führen auch für den europäischen
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Binnenmarkt er ist der der Stabilisator
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für das Wirtschaftswachstum in
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Deutschland und
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eine Schwächung des Binnenmarktes
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möglicherweise gar eine Infragestellung
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des Binnenmarktes durch Unachtsamkeit
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oder durch Plan würde tatsächlich die
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deutsche Wirtschaft
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runterreißen anders als wir es in der
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Vergangenheit gemacht haben haben wir
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den Fokus jetzt vor allem auf den
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strukturellen Fahrt Deutschlands
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gerichtet im Unterschied zu den jeweils
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konjunkturellen Krisen und wenn man sich
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die strukturelle Entwicklung des Landes
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anschaut ich zeige ihn mal eine
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Grafik dann sehen sie dass wir hier
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kommen von 2018 hier sind für heute im
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Grunde seit 20118 keine nach oben
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Entwicklung der deutschen Wirtschaft
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haben es gibt die Abstürze hier Corona
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und dann immer wieder auch die
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jeweiligen konjunkturellen
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Herausforderung und Einbrüche die wir
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dort sehen dann haben wir uns immer
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wieder erholt davon aber anders als in
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den Vorjahren bei den
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wirtschaftsberichten hier oder da dürfen
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wir uns jetzt nicht mehr drüber hinweg
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täuschen dass diese lange Zahlenreihe
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zeigt dass wir ein strukturelles Problem
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haben da ist der Blick vielleicht eine
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Zeit lang nicht scharf genug gewesen man
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hat immer den jeweiligen Aufschwung nach
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der Krise gesehen und dachte na dann
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geht's hier doch bestimmt weiter aber
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die Zahlen die Daten sind denke ich sehr
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eindeutig wir stagnieren und wir
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stagnieren seit langem schon in
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Deutschland einhergeht dass auch das
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Potenzial der Wirtschaft zurückgegangen
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ist also das Potenzial Wachstum das was
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möglich zu erreichen wäre wenn
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politische Stabilität da wäre und die
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Neuwahlen hätten zu einer
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Regierungsbildung geführt wir hätten
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einen Haushalt und die Menschen in
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Deutschland sind gut
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gelaunt sinkt ebenfalls dann hätten wir
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nur noch eine Wachstumschance von
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ungefähr einem halben Prozent mit
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abnehmen der Tendenz auch das Resultat
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der letzten Jahre der letzten
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Jahrzehnte deswegen meine ich wir kommen
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mit
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den etablierten Mitteln mit denen wir in
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der Vergangenheit Wirtschaftspolitik
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betrieben haben nicht weiter sie sind ja
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quasi der Grund dafür dass wir diese
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stagation in der deutschen Wirtschaft
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haben mit etablierten Mitteln meine ich
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im Grunde eine Überprüfung alles dessen
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was die Regeln der letzten 15 Jahre
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ausgemacht hat ich möchte darauf
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hinweisen dass der
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Jahreswirtschaftsbericht einen Kapitel
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auch zum Bildungsbereich hat der
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natürlich nicht Zentralbereich der
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Bundesregierung ist es ist ja
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Ländersache aber wir müssen zur Kenntnis
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nehmen dass inzwischen die Zahl
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derjenigen die ohne Schulabschluss in
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der altersgehorte zwischen 20 und 35
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sind fast 3 Millionen Menschen sind das
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hat auch etwas mit Migration zu tun
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selbstverständlich aber nicht nur auch
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bei Menschen die hier geboren sind bei
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deutschen die hier geboren sind steigt
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wieder die Zahl von Menschen ohne
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Bildungsabschluss und sie zieht er an
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13% der 18 bis 24-Jährigen die heute die
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Schule verlassen verlassen sie ohne
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Berufsqualifikation das ist weit über
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dem europäischen Durchschnitt der liegt
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bei ainhalb auch das ist eine zu hohe
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Zahl aber sie wirft natürlich eine
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systematische Frage auf das meine ich
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mit einem Beispiel dessen ob wir dass
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wir die Regeln der Vergangenheit noch
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mal uns genau anschauen im
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Bildungsbereich Beispiels Weise ist
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ebenfalls Arbeit zu verbringen zweitens
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und das will ich nicht verschweigen
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haben wir uns mit den fiskalpolitischen
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Bedingungen beschäftigt und im
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Übereinstimmung mit den Analysen von dem
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internationalen weltwährungsfond der
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OECD und der Europäischen Kommission
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haben wir festgestellt dass Deutschland
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anders als die anderen europäischen
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Staaten oder die G7 die Kreditaufnahme
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aus der coronazeit schneller abgebaut
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haben wir haben also eine restriktivere
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Finanzpolitik gehabt als vergleichbare
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Industrie und Wirtschaftsnation sod dass
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wir zu dem Schluss kommen dass aus der
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Fiskalpolitik heraus keine
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wachstumspulse in den letzten zwei oder
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drei Jahren gegeben wurden können das
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heißt also wir haben eine Bremswirkung
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durch die Fiskalpolitik auch das gehört
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zu den Fragen die jetzt diskutiert und
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dann auch hoffentlich bald beantwortet
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werden müssen ich zeige Ihnen einmal die
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Investitionsquote Deutschlands im
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internationalen Vergleich und hier in
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der Zeitreihe von 1991 das es dort
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Wirtschaftsminister habbeck und seine
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Art die Dinge zu erklären eins ist eben
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schon durchgesickert auch wenn wir das
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von habbeck selber aus seinem Mund eben
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nicht gehört haben aber die Regierung
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senkt die Wachstumsprognose für 2025 von
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1,1 auf
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0,3% soweit eben das im
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Wirtschaftsbericht
