Das Schuldenpaket - Was Deutschland wirklich braucht | ZDFzeit vom 18.03.2025

00:43:33
https://www.youtube.com/watch?v=lxad5l75IFQ

摘要

TLDRDas Video bespricht die aktuelle finanzpolitische Situation in Deutschland, die durch eine massive Schuldenaufnahme für Infrastruktur und Verteidigung geprägt ist. Die Zuschauer erfahren von einem historischen Paradigmenwechsel, der notwendig wurde, um auf die unzureichende staatliche Versorgung und internationale Konflikte zu reagieren. Die Kritik an der bisherigen Zurückhaltung und den massiven Investitionsstau wird stark betont. Es wird auf die Herausforderungen verwiesen, die mit der Umsetzung einhergehen, insbesondere auf bürokratische Hürden und den Mangel an Fachkräften, während gleichzeitig die potenziellen Konsequenzen dieser Schuldenpolitik für zukünftige Generationen diskutiert werden.

心得

  • 💰 Rekordsummen für Infrastruktur durch Schulden.
  • 🇩🇪 Historische finanzpolitische Wende in Deutschland.
  • 🚜 Dringende Sanierungsbedarfe bei Kassen und Infrastrukturen.
  • ⚔️ Stärkung der Bundeswehr als Reaktion auf internationale Konflikte.
  • 📉 Hohe Schulden führen zu finanziellen Herausforderungen für zukünftige Generationen.
  • 🏗️ Bürokratie hindert die schnelle Umsetzung von Bauprojekten.
  • 👷‍♂️ Mangel an Fachkräften stellt ein großes Problem dar.
  • 🛡️ Der Fokus auf Verteidigung wird aufgrund geopolitischer Spannungen notwendig.
  • 🌍 Klimaneutralität bleibt ein zentrales Anliegen der neuen Politik.
  • 🌀 Ein umfassendes Investitionspaket soll das Wirtschaftswachstum ankurbeln.

时间轴

  • 00:00:00 - 00:05:00

    Der gegenwärtige Wandel stellt eine zentrale finanzpolitische Kehrtwende dar, da Rekordsummen für die Infrastruktur in Deutschland durch neue Schulden finanziert werden. Die Mittel für die Bundeswehr werden als unendlich beschrieben, um schnell an Kampfkraft zu gewinnen. Diese Veränderungen stehen in direktem Zusammenhang mit der allgemeinen finanziellen Situation und den politischen Herausforderungen des Landes.

  • 00:05:00 - 00:10:00

    In Deutschland sind unzählige Infrastruktureinrichtungen marode und müssen dringend saniert werden, wodurch ein erheblicher Investitionsbedarf entsteht. Es gibt jedoch eine tiefere wirtschaftliche Krise, die durch jahrzehntelange zu geringe Investitionen in die Infrastruktur und die Weigerung, Risiken einzugehen, alimentiert wurde. Politiker betonen die Notwendigkeit, die Infrastruktur und weitere Bereiche zu priorisieren, um zukunftsorientierte Maßnahmen zu ergreifen.

  • 00:10:00 - 00:15:00

    Die weltpolitischen Realitäten haben sich stark verändert, insbesondere in Anbetracht der Rolle der USA und der Ukraine im aktuellen Konflikt mit Russland. Deutschlands Unterstützung für die Ukraine wird als entscheidend angesehen, um Russlands Aggression entgegenzuwirken und eine breitere europäische Sicherheit zu gewährleisten. Dennoch bleibt unklar, wie sich die geopolitischen Spannungen auf Deutschland auswirken könnten.

  • 00:15:00 - 00:20:00

    Die transatlantischen Beziehungen werden als fragil angesehen, insbesondere angesichts von Donald Trumps außenpolitischen Strategien. Europäische Nationen sind besorgt über das mögliche Versagen der USA in der Weltpolitik und wie dies die europäische Sicherheit beeinträchtigen könnte, insbesondere im Hinblick auf NATO-Staaten, die an Russlands Grenzen liegen.

  • 00:20:00 - 00:25:00

    Das neue Schuldenpaket umfasst umfassende finanzielle Mittel für die Bundeswehr und die Infrastruktur. Kritiker weisen darauf hin, dass die Arbeit des alten Bundestags die politischen Prozesse und die demokratische Legitimität untergräbt. Es gibt rechtliche Anfechtungen wegen der Entscheidung, dass der alte Bundestag über das neue Schuldenpaket abstimmt.

  • 00:25:00 - 00:30:00

    Zuvor hatte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ein Versprechen gegeben, an der Schuldenbremse festzuhalten, doch angesichts der neuen Herausforderungen wurden diese Prinzipien aufgegeben. Diese Entscheidung wird als Wortbruch und als Verletzung des Wählerwillens kritisiert, besonders in Bezug auf die steigenden Schulden und die damit verbundene wirtschaftliche Unsicherheit.

  • 00:30:00 - 00:35:00

    Die Rekordsummen für Rüstungsprojekte werden als notwendig erachtet, um die Bundeswehr in einer sich verändernden Sicherheitslandschaft kampfbereit zu halten. Die Branche boomt, doch die Herausforderungen bei der Beschaffung und technischen Durchführung sind offensichtlich, und es gibt eine deutliche Lücke in bestimmten modernen Waffenkategorien, einschließlich unbemannter Systeme.

  • 00:35:00 - 00:43:33

    Trotz der Ambitionen zur Verbesserung der Infrastruktur sind viele potenzielle Herausforderungen zu überwinden, darunter Bürokratie und Fachkräftemangel. Kritiker warnen, dass großflächige Investitionen möglicherweise nicht rechtzeitig umgesetzt werden, was zu wirtschaftlichen Verzögerungen führen könnte und die Hoffnung auf eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung behindern könnte.

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思维导图

视频问答

  • Was wird mit den neuen Schulden in Deutschland finanziert?

    Die neuen Schulden werden hauptsächlich zur Sanierung der Infrastruktur und zur Stärkung der Bundeswehr verwendet.

  • Warum ist die Schuldenaufnahme in Deutschland ein kontroverses Thema?

    Die Schuldenaufnahme wird als Bruch von Wahlversprechen angesehen und könnte langfristige wirtschaftliche Probleme verursachen.

  • Was sind die Herausforderungen bei der Umsetzung der Infrastrukturprojekte?

    Bürokratie und Fachkräftemangel hindern oft die schnelle Umsetzung von Bauprojekten.

  • Wie sieht die aktuelle militärische Situation in Deutschland aus?

    Die Bundeswehr hat durch zu niedrige Investitionen an Kampfkraft verloren und benötigt dringend Mittel und Personal.

  • Wie könnte die neue Schuldenpolitik die künftigen Generationen betreffen?

    Die neuen Schulden müssen von zukünftigen Generationen zurückgezahlt werden, was zu finanziellen Belastungen führen kann.

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    schon wieder eine Zeitenwende
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    Rekordsummen für die
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    Infrastruktur finanziert durch Schulden
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    was Friedrich März eigentlich
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    ausgeschlossen hatte nun werde auch ich
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    mit dem Vorwurf der Lüge des Wahlbetrugs
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    konfrontiert und Millionen von Menschen
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    diesem Land treiben sich die Augen was
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    ist denn da
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    passiert auf einmal sind fast unendliche
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    Mittel da krass was anderes fällt mir an
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    der Stelle gar nicht mehr ein was wir da
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    erleben ist glaube ich eine
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    finanzpolitische kehtwende historischen
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    Ausmaßes für die Bundeswehr sind die
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    Mittel sogar tatsächlich unendlich jetzt
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    geht es darum dass die Bundeswehr
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    schnell an Kampfkraft gewinnt damit es
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    nicht zu dem Krieg kommt mit anderen
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    Worten es steht sehr sehr viel auf dem
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    Spiel ein historischer Tag für das
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    Parlament und für ganz
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    Deutschland wir müssen jetzt den Blick
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    nach vorichten müssen dieser
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    Verantwortung gerecht
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    werden noch nie in der Geschichte der
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    Bundesrepublik ist in so kurzer Zeit so
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    viel Geld locker gemacht worden wie
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    jetzt es geht am Ende wohl um mehr als
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    eine Billion Euro wo wird das Geld am
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    dringendsten gebraucht was sind die
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    größten Baustellen im Land und was die
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    größten Gefahren beim heute
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    beschlossenen schuldenpakete
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    Hagen in westfallen eine von vielen
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    deutschen Städten mit maroda
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    Infrastruktur
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    ran Kurban ist 26 und
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    Industriemechaniker seit Monaten ärgert
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    er sich über eine Brücke in seiner
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    Heimatstadt auf der keiner mehr fahren
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    darf das ist die alten hanger Brücke
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    seit knapp über ein Jahr ist sie jetzt
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    gesperrt und passiert erst nell möglich
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    was gemacht werden da sonst die
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    Innenstadt
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    dauerhaft Stau ohne Ende geben
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    wird eine von tausenden Brücken die
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    dringend saniert werden müssen die
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    Industrienation Deutschland hat ihre von
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    vielen beneidete Infrastruktur verfallen
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    lassen Deutschland hat ein großes
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    wirtschaftliches Problem der Staat hat
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    zu lange von seiner Substanz gelebt
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    Krise ist jetzt so tief dass man dass
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    allen bewusst ist es muss etwas
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    passieren aber mal ganz ehrlich wer soll
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    das schaffen wenn nicht wir wenn man in
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    der Welt unterwegs ist sagen ganz viele
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    eure deutschen Sorgen hätten wir
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    gerne doch warum sind die Deutschen so
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    zögerlich warum wird über Jahrzehnte zu
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    wenig investiert mahnende Stimmen gibt
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    es schon lange waren Politik und
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    Wirtschaft einfach zu bequem zu wenig
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    risikobereit wir haben ja auch schon
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    vorher immer wieder darauf hingewiesen
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    dass es einfach massive nachholbedarfe
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    gibt gerade bei der Infrastruktur wir
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    müssen dafür sorgen dass Priorisierung
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    von Aufgaben stattfindet aber im Sinne
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    von
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    Zukunftsorientierung also für
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    Verteidigung an der Stelle für die
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    Infrastruktur übrigens auch für Bildung
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    was ich verändern muss ist dass erstmal
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    man einsieht dass all diese Fragen
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    erstmal Geld kosten und das Land ärmer
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    machen Hagen ist keine reiche
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    früher gab es hier viel Industrie jetzt
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    nicht
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    mehr die Suppenküche ist gut
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    besucht gucken sich Hagen malim
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    allgemein von oben an Hagen ist
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    dreckstadt und das ist halt schade D
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    Hagen einfach über die Jahre so
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    untergegangen ist oder auch generell
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    Deutschland Deutschland im Untergang das
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    neue schuldenpaket soll endlich Abhilfe
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    schaffen doch das Land steht gleich vor
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    mehreren großen herausf
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    besonders bedrohlich sind die neuen
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    weltpolitischen
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    Realitäten ein Vorfall weit weg von
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    Deutschland löst ein politisches
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    Erdbeben
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    aus Washington 28 Februar der
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    ukrainische Präsident selenski zu Gast
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    bei US-Präsident Donald Trump fast genau
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    D Jahre nach dem Beginn des russischen
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    Überfalls zeigen sie sich dankbar die
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    USA und der Präsident versuchen ihr Land
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    zu
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    retten sie spielen mit Menschen leben
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    sie spielen mit dem dritten
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    Weltkrieg ich dachte oh mein Gott das
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    ist ein diplomatisches Fiasko das ist
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    auch noch vor der
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    Kamera krass was anderes fällt mir an
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    der Stelle gar nicht mehr ein alles was
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    nun in Deutschland passiert muss man
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    schon auch als Reaktion auf dieses
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    Verhalten des US-Präsidenten sehen aber
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    es ist keine ne die neue Lage ist mit
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    der Wahl von Donald Trump entstanden und
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    nicht mit dieser
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    Szene ohne die USA könnten sie nicht den
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    starken Mann markieren ihr Volk ist
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    tapfer aber entweder sie machen einen
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    Deal oder wir sind raus dann sind Sie
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    allein und das wird nicht
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    schön was Trump will es sich mit dem
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    Diktator Putin zu einigen die Ukraine
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    ist im schnurz er will die Bodenschätze
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    haben und für Soldaten und Sicherheit
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    ist Europa zuständig das ist keine gute
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    Ausgangsbasis auf einmal scheint wieder
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    möglich was lange undenkbar ist
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    Deutschland im Krieg mit dem Auftritt Z
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    Oval Office von Trump und zelenski ist
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    der Krieg sicherlich wahrscheinlicher
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    geworden aber auch hier müssen wir sagen
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    niemand weiß was Putin wirklich vorhat
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    niemand kennt seine eigentliche Logik
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    und die Zukunft ist
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    beschrieben könnte Putins Militär als
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    nächstes ein natand angreifen und damit
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    auch die Deutschen in einen Krieg ziehen
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    in einen blutigen Konflikt mitten in
  • 00:05:58
    Europa so wie schon seit mehr als dre
  • 00:06:01
    Jahren in der Ukraine es ist im
  • 00:06:03
    deutschen Interesse Ukraine solange wie
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    nötig und mit allem was wir zur
  • 00:06:09
    Verfügung haben zu helfen in diesem
  • 00:06:12
    Krieg zu
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    gewinnen Deutschland liefert Waffen und
  • 00:06:17
    viel Geld für die Ukraine in der
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    Hoffnung Russlands Aggression
  • 00:06:21
    aufzuhalten unser Ziel muss weiterhin
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    sein dass die Ukraine Anspruch auf ihr
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    gesamtes Gebiet hat das bedeutet noch
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    kann die Ukraine ihren Friedensplan und
  • 00:06:31
    ihren siegesplan umsetzen wenn sie
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    ausreichend unterstützt
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    wird ist das noch realistisch wenn sich
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    die USA zurückziehen kurz nach dem EK im
  • 00:06:42
    Weißen Haus wird der ukrainische
  • 00:06:43
    Präsident in Brüssel empfangen
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    demonstrativ
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    freundlich doch es geht längst um viel
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    mehr als nur die Unterstützung der
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    [Musik]
  • 00:06:57
    Ukraine zwei Wochen zuvor wird in
  • 00:06:59
    München der radikalneue Kurs der
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    trumpierung deutlich auf der jährlichen
  • 00:07:05
    Sicherheitskonferenz stellt US
  • 00:07:07
    Vizepräsident van die gemeinsamen Werte
  • 00:07:09
    des Westens in
  • 00:07:13
    [Musik]
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    Frage die größte Bedrohung für Europa
  • 00:07:19
    ist nicht Russland nicht China oder
  • 00:07:21
    irgendeine andere
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    macht es ist die Bedrohung von
  • 00:07:26
    innen wenn Europa nicht mehr die Werte
  • 00:07:29
    der der Vereinigten Staaten
  • 00:07:33
    teil die USA hatten einst Europas
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    liberale Demokratie erst möglich gemacht
  • 00:07:40
    und jetzt stellt ein
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    usvizpräsident diese Demokratie als
  • 00:07:44
    Gefahr von innen
  • 00:07:46
    da das gehört sich nicht erst recht
  • 00:07:49
    nicht unter Freunden und Verbündeten das
  • 00:07:51
    weisen wir entschieden zurück wie es mit
  • 00:07:54
    unserer Demokratie weitergeht das
  • 00:07:56
    entscheiden wir selbst wir müssen uns
  • 00:07:59
    klar sein dass die USA bereits nicht
  • 00:08:01
    mehr der Verbündete Europas ist denn die
  • 00:08:04
    Ideologie der
  • 00:08:06
    trumpadministration ist eine imperiale
  • 00:08:09
    antidemokratische und deshalb jeder ist
  • 00:08:12
    naiv und gibt sich Illusionen hin wenn
  • 00:08:14
    man das noch durch etwas höhere
  • 00:08:17
    Verteidigungsausgaben oder durch noch
  • 00:08:19
    mal eine nettere Schleimerei die USA
  • 00:08:21
    wieder auf unsere Seite bringen auf der
  • 00:08:23
    anderen Seite finde ich das ein bisschen
  • 00:08:25
    überstürzt nach 6 7 Wochen Trump
  • 00:08:28
    Amtszeit zu sagen so und jetzt sind die
  • 00:08:31
    transatlantischen Beziehung kaputt ich
  • 00:08:33
    glaube dass die amerikanische Demokratie
  • 00:08:35
    stärker
  • 00:08:37
    ist noch sind rund 80.000 ussoldaten in
  • 00:08:41
    Europa stationiert sie bilden das
  • 00:08:43
    Rückgrad der NATO logistisch und mit
  • 00:08:46
    viel Kampfkraft ihr Abzug hätte
  • 00:08:49
    verheerende
  • 00:08:54
    Folgen alle wissen dass weder Frankreich
  • 00:08:57
    noch Großbritannien das ein zu ein
  • 00:08:58
    ersetzen kann dass bei einem totalen
  • 00:09:00
    Rückzug der USA aus Europa Europa ein
  • 00:09:03
    Sicherheitsproblem automatisch hätte
  • 00:09:06
    warum weil die gesamte
  • 00:09:08
    Sicherheitspolitik dieses Kontinents
  • 00:09:10
    seit 75 Jahren auf der transatlantischen
  • 00:09:12
    Partnerschaft beruht die Aufweichung
  • 00:09:15
    dieser Allianz würde Europas Sicherheit
  • 00:09:18
    im Kern gefährden Russland könnte
  • 00:09:21
    versucht sein zu testen wie weit die
  • 00:09:23
    Verteidigungsbereitschaft der Europäer
  • 00:09:25
    geht ohne die Amerikaner
  • 00:09:33
    [Musik]
  • 00:09:34
    betroffen wären vermutlich zuerst die
  • 00:09:36
    natostaaten istland Lettland litaauen
  • 00:09:39
    und Polen sie alle haben Grenzen zu
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    Russland oder dessen Verbündeten
  • 00:09:46
    Belarus die USA haben 10 000 Soldaten in
  • 00:09:50
    Polen stationiert bish hierer gibt es
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    kein Signal dass Trump sie abziehen will
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    aber wenn doch müsste sich Deutschland
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    und damit die Bundeswehr wesentlich
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    stärker
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    engagieren weil man nicht weiß was
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    Donald Trump machen wird
  • 00:10:10
    und umso mehr brauchen Polen die
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    Zusicherung aus Berlin wenn es hart auf
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    hart kommt wenn Putin Pol angreift kommt
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    die
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    Bundeswehr die Fähigkeiten der
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    Bundeswehr möglichst schnell dieser
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    neuen Lage anzupassen das ist der eine
  • 00:10:30
    Schwerpunkt des heute im Bundestag
  • 00:10:31
    beschlossenen
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    [Musik]
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    schuldenpakets dazu kommt ein
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    Sondervermögen von 500 Milliarden Euro
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    für Infrastruktur und
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    Klimaneutralität 100 Milliarden davon
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    gehen an die
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    Länder
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    Verteidigungsausgaben sind ab einer Höhe
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    von 1% der Wirtschaftsleistung von der
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    Schuldenbremse ganz
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    ausgenommen das kann man von der
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    Bedeutung her nicht unterschätzen das
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    ist ein R Paukenschlag was da passiert
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    ist wirklich eine finanzpolitische
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    kehtwende wie sie in den letzten Jahren
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    eigentlich nicht vorstellbar
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    schien für diese kirtwende tritt der
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    alte Bundestag noch einmal zusammen
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    obwohl der neue schon gewählt ist das
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    weckt
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    Kritik weil ihn die Wahlergebnisse nicht
  • 00:11:19
    passen ziehen Sie den alten Bundestag
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    noch einmal heran mit den Kräften also
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    die von dem Wähler abgewählt und
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    abgestraft den also das ist wirklich ein
  • 00:11:31
    Überwurf eine Verachtung des
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    Wählerwillens eine Verachtung des
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    demokratischen
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    legitimationsprozesses AFD und Linke
  • 00:11:41
    Klagen in Karlsruhe dagegen dass noch
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    der alte Bundestag über das
  • 00:11:45
    schuldenpaket
  • 00:11:47
    abstimmt also unsere Klage beim
  • 00:11:50
    Bundesverfassungsgericht war jetzt die
  • 00:11:51
    einzige Möglichkeit der einzige Hebel
  • 00:11:54
    dem noch dem Riegel vorzuschrieben und
  • 00:11:56
    zu sagen das ist nicht legitim wenn 50
  • 00:11:59
    Millionen Menschen bei einer Wahl sich
  • 00:12:02
    entschieden
  • 00:12:03
    haben doch das Verfassungsgericht
  • 00:12:06
    urteilt im alffahren der alte Bundestag
  • 00:12:09
    darf über das schuldenpaket
  • 00:12:11
    [Musik]
  • 00:12:12
    Abstimmen für das Verfassungsrecht kommt
  • 00:12:15
    es darauf an wann tritt denn der
  • 00:12:18
    neugewählte Bundestag zusammen erst dann
  • 00:12:21
    beginnt er zu existieren
  • 00:12:23
    verfassungsrechtlich und solange er
  • 00:12:25
    nicht sich konstituiert hat besteht der
  • 00:12:28
    andere Bundestag und kann jederzeit
  • 00:12:30
    ebenfalls einberufen werden das ist
  • 00:12:34
    nichts wo man sagen könnte hier fehlt es
  • 00:12:37
    an der demokratischen Legitimation
  • 00:12:39
    sondern das ist eine Regelungstechnik
  • 00:12:41
    des
  • 00:12:45
    Grundgesetzes noch fehlt die Zustimmung
  • 00:12:47
    des
  • 00:12:48
    Bundesrats wenn er zustimmt kann die
  • 00:12:51
    Bundesrepublik so viele Schulden
  • 00:12:53
    aufnehmen wie noch nie zuvor
  • 00:12:57
    [Musik]
  • 00:12:59
    im Wahlkampf hatte Friedrich märz beim
  • 00:13:02
    Thema Schulden noch ganz anders
  • 00:13:04
    geklungen damit Sie sich bitte keine
  • 00:13:07
    Illusionen machen wir werden an der
  • 00:13:10
    Schuldenbremse des Grundgesetzes
  • 00:13:12
    festhalten mehr Schulden mehr Geld aus
  • 00:13:15
    öffentlichen Haushalten nein meine
  • 00:13:17
    Freunde so werden wir das nicht
  • 00:13:19
    fortsetzen können wir müssen mit den
  • 00:13:21
    Mitteln die wir haben
  • 00:13:23
    auskommen vor der Wahl ist vor der Wahl
  • 00:13:26
    und nach der Wahl ist nach der Wahl
  • 00:13:29
    das Ergebnis des 23 februar ist klar
  • 00:13:32
    Friedrich märz kann Kanzler werden und
  • 00:13:36
    auf einmal verteidigt der cduvorsitzende
  • 00:13:39
    die Lockerung der
  • 00:13:40
    Schuldenbremse die völlig neue Lage der
  • 00:13:43
    Außenpolitik mache aus seiner Sicht eine
  • 00:13:46
    Grundgesetzänderung notwendig frau
  • 00:13:50
    Präsidentin liebe Kolleginnen und
  • 00:13:53
    Kollegen nun werden wir und werde auch
  • 00:13:55
    ich persönlich in seit einigen Tagen mit
  • 00:13:59
    dem Vorwurf der Lüge des Wahlbetrugs
  • 00:14:07
    konfrontiert in einzelnen
  • 00:14:10
    Medien ist von Verrat die Rede es war
  • 00:14:14
    eigentlich Vorwahl abzusehen dass das
  • 00:14:16
    Geld nicht reichen wird für alles was
  • 00:14:18
    man sich vorgenommen hat es war von
  • 00:14:20
    daher eigentlich für alle mit Händen zu
  • 00:14:23
    greifen dass es irgendeine Reform der
  • 00:14:25
    Schuldenbremse geben würde auch wenn sie
  • 00:14:27
    vorher strickt abgelehnt worden
  • 00:14:30
    ist für die Opposition ein klarer
  • 00:14:36
    Wortbruch mir ganz offensichtlich hat
  • 00:14:38
    die CDU das Wahlversprechen gebrochen
  • 00:14:41
    sie macht jetzt oder will gerne das
  • 00:14:42
    Gegenteil dessen machen was sie bei Jahr
  • 00:14:45
    lang als Ziel angegeben hat wir haben
  • 00:14:47
    rekordsteuereinnahmen von über 2
  • 00:14:48
    Billionen und dann kommt dann jetzt
  • 00:14:50
    einer daher wie ein Friedrich Merz von
  • 00:14:51
    der CDU der alle Wahlversprechen bricht
  • 00:14:54
    ist ein Verbrechen am Wähler so und
  • 00:14:57
    daher geht und solche sonderschuld
  • 00:14:59
    schaffen will da verstehe ich wenn
  • 00:15:01
    Menschen dann sagen ich glaube hier an
  • 00:15:03
    gar nichts mehr in der Politik wenn
  • 00:15:04
    innerhalb von dre Tagen einfach alles
  • 00:15:06
    gekippt wird was mir jahrelang erzählt
  • 00:15:09
    wurde dabei gibt es auch in der Union
  • 00:15:12
    stimmen die schon vorher
  • 00:15:14
    warnen wir hätten sehr viel früher
  • 00:15:17
    unsere Bevölkerung sagen müssen dass
  • 00:15:18
    unsere Sicherheit auf dem Spiel steht
  • 00:15:20
    dass wir so viele Schulden aufnehmen
  • 00:15:22
    müssen habe ich bereits vor über einem
  • 00:15:24
    Jahr gesagt weil absehbar war dass die
  • 00:15:27
    Amerikaner nicht weiter Sicherheit
  • 00:15:31
    finanzieren Friedrich März Position ist
  • 00:15:34
    erst nach der Wahl
  • 00:15:36
    eindeutig dabei ist die Mehrheit der
  • 00:15:39
    Bevölkerung laut Umfragen für die
  • 00:15:41
    Aussetzung der sogenannten
  • 00:15:42
    Schuldenbremse aus der
  • 00:15:45
    [Musik]
  • 00:15:47
    merkelzeit sie legt eine Neuverschuldung
  • 00:15:50
    des regulären Bundeshaushalts von
  • 00:15:52
    maximal
  • 00:15:53
    0,35% des Bruttoinlandsprodukts
  • 00:15:57
    fest nur die Schuldenbremse für eine
  • 00:16:00
    konkrete Notsituation ausgesetzt wird
  • 00:16:02
    können mehr Kredite aufgenommen werden
  • 00:16:05
    so wie während der
  • 00:16:08
    coronapandemie nach dem
  • 00:16:09
    Bundestagsbeschluss von heute ist die
  • 00:16:11
    Schuldenaufnahme für Verteidigung im
  • 00:16:14
    Prinzip sogar unbegrenzt
  • 00:16:16
    möglich unter Verteidigung fallen neben
  • 00:16:19
    der Bundeswehr auch der zivil und
  • 00:16:21
    Bevölkerungsschutz Sowi die
  • 00:16:23
    Geheimdienste alles über Jahre gekürzt
  • 00:16:26
    und
  • 00:16:27
    vernachlässigt zahlen jetzt den Preis
  • 00:16:30
    weil wir geglaubt haben der ewige
  • 00:16:31
    Frieden ist ausgebrochen und wenn es
  • 00:16:33
    Krieg kommt dann kämpfen schon die
  • 00:16:34
    Amerikaner oder vielleicht die Franzosen
  • 00:16:36
    aber nicht
  • 00:16:37
    wir wie kampffähig ist die Bundeswehr
  • 00:16:40
    noch und vor allem welche Waffen braucht
  • 00:16:43
    sie für die Aufgaben der
  • 00:16:46
    Zukunft die Rüstungsindustrie boomt auf
  • 00:16:50
    Fachmessen wie hier in Nürnberg herrscht
  • 00:16:54
    Aufbruchstimmung seit dem ersten
  • 00:16:56
    Sondervermögen über 100 Milliarden Euro
  • 00:16:59
    aufgestellt nach dem russischen Überfall
  • 00:17:01
    auf die Ukraine steigen die
  • 00:17:03
    Umsätze europäische und deutsche Firmen
  • 00:17:06
    wollen den lange dominierenden
  • 00:17:08
    US-Herstellern Konkurrenz machen
  • 00:17:11
    Aufschwung durch Aufrüstung
  • 00:17:14
    Investitionen in die Zukunft sind immer
  • 00:17:16
    sinnvoll Investitionen in die Rüstung da
  • 00:17:18
    gibt's genügend Prognosen die das
  • 00:17:19
    vorheragen werden das
  • 00:17:21
    Wirtschaftswachstum wahrscheinlich
  • 00:17:22
    deutlich
  • 00:17:24
    ankurbeln konkret wird viel deutsches
  • 00:17:26
    Geld in die Stärkung der natoostflankeli
  • 00:17:29
    vor allem nach
  • 00:17:31
    Litauen für die zukünftige Panzerbrigade
  • 00:17:34
    45 gut 5000 Männer und Frauen noch
  • 00:17:38
    befindet sie sich im
  • 00:17:39
    Aufbau erst ab 2027 soll die Brigade
  • 00:17:44
    einsatzfähig sein um im Ernstfall
  • 00:17:46
    litaauen zu
  • 00:17:49
    verteidigen voraussichtliche Kosten
  • 00:17:53
    schätzungsweise bis 10 Milliarden
  • 00:17:56
    EUR
  • 00:17:57
    eintigesjt Verteidigungsminister Boris
  • 00:18:00
    pesturius deutsche Truppen im Baltikum
  • 00:18:03
    ein politisch und militärisch wichtiges
  • 00:18:06
    Signal eine feststationierte Brigade in
  • 00:18:09
    litownen ist eben deshalb wichtig weil
  • 00:18:11
    sie garantiert gewährleistet dass es im
  • 00:18:14
    Falle eines Angriffs sofort eine
  • 00:18:17
    kampfbereite Einheit gibt die sich dem
  • 00:18:19
    entgegenstellen kann solange bis andere
  • 00:18:22
    nachziehen können doch die Bundeswehr
  • 00:18:25
    hat ein Problem nur wer sich freiwillig
  • 00:18:28
    meldet soll nach Litauen gehen der
  • 00:18:31
    Minister macht persönlich Werbung für
  • 00:18:32
    den Einsatz in
  • 00:18:41
    Osteuropa
  • 00:18:44
    hallo können die Handschuhe Anlassen
  • 00:18:46
    alles gut grüße sie hallo hallo hallo so
  • 00:18:52
    wer von ihn hat sich schon entschieden
  • 00:18:53
    nach Litau zu gehen sind noch zwei
  • 00:18:55
    Kameraden warum haben Sie sich
  • 00:18:56
    entschieden also voraussichtlich
  • 00:18:57
    entschieden we ich finde das ist eine
  • 00:18:59
    gute Möglichkeit
  • 00:19:01
    was anderes zu sehen und die anderen
  • 00:19:02
    zögern noch oder haben sich schon
  • 00:19:04
    entschieden es nicht zu machen okay ich
  • 00:19:05
    bin auch noch unentschlossen je nachdem
  • 00:19:07
    wie dann die Bedingungen sind bis dann
  • 00:19:10
    tschüss der Bundeswehr mangelt es an
  • 00:19:13
    Waffen und an Personal 20 000
  • 00:19:17
    Soldatinnen oder Soldaten fehlen schon
  • 00:19:19
    jetzt mehr s könnte helfen Geld wäre ja
  • 00:19:23
    jetzt da oder die Rückkehr der
  • 00:19:27
    Wehrpflicht wierinführung der whrpflicht
  • 00:19:29
    ist meinesachens unbedingt geboten die
  • 00:19:31
    Bundeswehr hat ein Personalproblem und
  • 00:19:33
    ich finde den Vorschlag von Boris
  • 00:19:35
    bistorius gut im letzten Jahr hat er von
  • 00:19:38
    einer auswahlwehrpflicht gesprochen ein
  • 00:19:40
    bisschen so wie Schweden das macht dass
  • 00:19:41
    wir mal anfangen mit etwa 30 40 000
  • 00:19:44
    Großteil davon wird freiwillig sein und
  • 00:19:47
    der Rest muss dann sagen mit Zwang
  • 00:19:49
    eingezogen werden es gehört auch zur
  • 00:19:51
    Wahrheit mit dazu dass eigentlich gro
  • 00:19:54
    der Großteil der Soldaten
  • 00:19:57
    überhaupt gar nicht mehr für das
  • 00:19:58
    Vaterland für Deutschland sterben will
  • 00:20:00
    und zur Wahrheit gehört eben auch mit
  • 00:20:01
    dazu dass unter CDU Ministern die
  • 00:20:04
    Bundeswehr kaputt gespart
  • 00:20:06
    wurde damit soll jetzt Schluss sein die
  • 00:20:09
    neuen Rekordschulden machen es möglich
  • 00:20:12
    sie sind auch eine radikale Abkehr von
  • 00:20:14
    einer sehr deutschen Tradition nach der
  • 00:20:17
    Schulden geradezu unanständig
  • 00:20:20
    sind Ikone der superoliden Finanzpolitik
  • 00:20:23
    war Wolfgang schäubler am besten
  • 00:20:26
    überhaupt keine Schulden das war sein
  • 00:20:29
    die schwarze Null ist kein selbstweg
  • 00:20:31
    aber sie steht für Verlässlichkeit sie
  • 00:20:34
    steht dafür dass wir halten was wir
  • 00:20:37
    versprochen
  • 00:20:38
    haben schräubles nachnachfolger als CDU
  • 00:20:42
    Vorsitzender erklärt den Abschied von
  • 00:20:44
    der schwarzen Null angesichts der nun
  • 00:20:47
    wirklich in jeder Hinsicht
  • 00:20:50
    besorgniserregenden Sicherheitslage in
  • 00:20:52
    Europa und angesichts der immer größer
  • 00:20:55
    werdenden wirtschaftlichen
  • 00:20:57
    Herausforderungen in unserem Land dulden
  • 00:21:00
    weitreichende Entscheidungen und damit
  • 00:21:03
    auch diese von uns vorgeschlagenen
  • 00:21:06
    Änderungen des Grundgesetzes jetzt
  • 00:21:07
    keinen Aufschub
  • 00:21:09
    mehr Deutschland hat lange eben sehr
  • 00:21:12
    sehr stark auf diese eine Seite gesetzt
  • 00:21:13
    diese haushaltspolitische Zurückhaltung
  • 00:21:15
    und diese Philosophie möglichst keine
  • 00:21:18
    oder wenig Schulden zu machen aber in
  • 00:21:20
    der Tat ist diese dieser schweng dieser
  • 00:21:23
    dieser Umschwung den wir da Erleben von
  • 00:21:25
    dem einen ins andere Extrem vielleicht
  • 00:21:27
    was typisch deutsches März hat sicher im
  • 00:21:29
    Bundestag auch jetzt mehrfach
  • 00:21:31
    erklärt und dann denke ich hat er auch
  • 00:21:34
    seine Lehren daraus gezogen und wir als
  • 00:21:37
    Union werden sehr viel Verantwortung
  • 00:21:39
    haben in der Regierung Vertrauen zu
  • 00:21:41
    erhalten und auch Vertrauen zu
  • 00:21:44
    bewahren aber der Kurswechsel kostet
  • 00:21:46
    Glaubwürdigkeit im Innland wie im
  • 00:21:50
    Ausland jahrzehntel lang hat Deutschland
  • 00:21:53
    andere Länder zum Sparen ermahnt die
  • 00:21:55
    schwarze Null ein Irrweg
  • 00:22:00
    alle in der Welt schauen auf Deutschland
  • 00:22:02
    und sagen ihr habt eine Obsession mit
  • 00:22:04
    Schulden ihr fokussiert euch nicht
  • 00:22:07
    ausreichen auf die Frage was denn den
  • 00:22:10
    Schulden gegenüber steht wofür ihr Geld
  • 00:22:14
    ausgibt doch welche Investitionen sind
  • 00:22:17
    jetzt die richtigen wenn dieses Geld
  • 00:22:20
    klug investiert wird dann führt es nicht
  • 00:22:23
    zu einer höheren statsschuldenquote dann
  • 00:22:25
    führt es zu mehr wirtschaftlicher
  • 00:22:27
    Dynamik mehroh stand also könnte sich
  • 00:22:30
    langfristig finanziell auch für den stat
  • 00:22:33
    rechnen ich sehe die Gefahr dass man
  • 00:22:35
    jetzt mit dem infrastrukturvermögen
  • 00:22:38
    zwar in Infrastruktur investiert aber im
  • 00:22:41
    Kernhaushalt dann weniger in
  • 00:22:43
    Infrastruktur investiert s dass es eben
  • 00:22:45
    nicht zusätzliche Investitionen sind
  • 00:22:47
    sondern D dass man im Kernhaushalt halt
  • 00:22:48
    Platz macht für konsumtive Ausgaben und
  • 00:22:51
    das wäre dann Konsum auf Pump das ist
  • 00:22:54
    schlecht
  • 00:22:58
    andere Länder leisten sich schon lange
  • 00:23:01
    eine deutlich höhere Verschuldung als
  • 00:23:03
    Deutschland Frankreich und die USA etwa
  • 00:23:06
    Kurbeln traditionell ihre Wirtschaft mit
  • 00:23:09
    immer neuen Staatskrediten
  • 00:23:12
    an um die Verschuldung eines Staates zu
  • 00:23:15
    messen wird die Kreditaufnahme der
  • 00:23:17
    Wirtschaftsleistung
  • 00:23:19
    gegenübergestellt 2023 liegt die
  • 00:23:22
    Staatsverschuldung in Deutschland bei
  • 00:23:25
    62,9% in Frankreich sind es 109 9% in
  • 00:23:30
    den USA
  • 00:23:34
    118,7 die statsschuldenquote wird aller
  • 00:23:37
    Voraussicht nach in den 10 Jahren die
  • 00:23:39
    jetzt vor uns liegen von
  • 00:23:41
    63% auf 90 bis 55% des
  • 00:23:45
    Bruttoinlandsproduktes ansteigen dass
  • 00:23:47
    das alleine schon reicht um einen
  • 00:23:51
    unruhig zu machen es geht darum dafür zu
  • 00:23:53
    sorgen dass wir innerhalb der
  • 00:23:56
    Europäischen Union weiter in Frieden
  • 00:23:58
    leben unser Gegner ist ein aggressiver
  • 00:24:03
    imperialist auch deshalb soll die
  • 00:24:05
    Aufrüstung der Bundeswehr möglichst
  • 00:24:07
    schnell gehen doch die Vergangenheit
  • 00:24:09
    zeigt wie problematisch das sein kann
  • 00:24:12
    der Kampfhubschrauber
  • 00:24:14
    h145 wird aus dem ersten Sondervermögen
  • 00:24:16
    von 2022 finanziert eigentlich ein
  • 00:24:20
    ziviles Modell vom Hersteller Airbus für
  • 00:24:23
    militärische Zwecke nachgerüstet und das
  • 00:24:26
    mit einer auffallend hohen
  • 00:24:29
    gewinnspanner airbus hat am Ende sehr
  • 00:24:33
    viel mehr Geld rausgehandelt als es als
  • 00:24:35
    man eigentlich zu zahlen bereit war
  • 00:24:36
    eigentlich sollten diese Hubschrauber
  • 00:24:38
    1,8 Milliarden Euro koststen am Ende
  • 00:24:40
    sind wir bei 2,7 Milliarden gelandt fast
  • 00:24:42
    eine Milliarde mehr das ist viermal
  • 00:24:44
    schuer mautkatastrophe die man da
  • 00:24:46
    einfach mal eben verursacht hat immerhin
  • 00:24:50
    vergleichbare Systeme wurden selten so
  • 00:24:52
    schnell beschafft aber dafür muss ich
  • 00:24:55
    das Ministerium flexibel zeigen und das
  • 00:24:58
    treibt die
  • 00:24:59
    Preise wo es um wirtschaftliche
  • 00:25:02
    Zusammenhänge geht um Preisverhandlung
  • 00:25:04
    um Verträge gibt's Interessen auf Seiten
  • 00:25:07
    der Industrie und auf unserer auf
  • 00:25:08
    unserer Seite und man wird das nicht
  • 00:25:10
    immer zur Zufriedenheit aller
  • 00:25:12
    hinbekommen können und gleichzeitig
  • 00:25:13
    geht's ja nicht darum dass wir uns
  • 00:25:15
    irgendetwas Schönes für zu Hause kaufen
  • 00:25:17
    sondern wir kaufen etwas was wir
  • 00:25:19
    zwingend
  • 00:25:20
    brauchen wo man die neuen Waffen kauft
  • 00:25:24
    spielt auch eine Rolle Airbus ist ein
  • 00:25:26
    europäischer Konzern
  • 00:25:30
    die offizielle Erklärung des
  • 00:25:32
    Verteidigungsministeriums ist der ist
  • 00:25:34
    schnell zu bekommen dieser Hubschrauber
  • 00:25:36
    von Airbus und der ist super flexibel
  • 00:25:38
    den können wir für die Ausbildung
  • 00:25:39
    einsetzen den können wir für das
  • 00:25:41
    Kommando Spezialkräfte einsetzen als
  • 00:25:43
    Transporthubschrauber und dann können
  • 00:25:44
    wir den noch als leichten
  • 00:25:45
    Kampfhubschrauber einsetzen wie etwas
  • 00:25:47
    inoffiziellere Version die so ein
  • 00:25:49
    bisschen durchsickert oder wabbert in in
  • 00:25:52
    im politischen Berlin ist dass es am
  • 00:25:54
    Ende Industriepolitik ist Airbus ist ein
  • 00:25:57
    großes Unternehmen da hängen Menge
  • 00:25:58
    Arbeitsplätze
  • 00:26:00
    dran November
  • 00:26:02
    2024 Auslieferung des ersten neuen
  • 00:26:05
    Hubschraubers an die Truppe ob zu teuer
  • 00:26:07
    oder nicht der Verteidigungsminister
  • 00:26:10
    kann sich freuen dass ein
  • 00:26:11
    beschaffungsprojekt ohne Skandal und
  • 00:26:13
    lange Verzögerung gelungen
  • 00:26:16
    ist aber braucht die Bundeswehr
  • 00:26:18
    überhaupt noch neue Hubschrauber für die
  • 00:26:20
    Art Krieg wie er derzeit in der Ukraine
  • 00:26:23
    geführt
  • 00:26:25
    wird mittlerweile ist man intern seit
  • 00:26:27
    dass man sagt vielleicht brauchen wir
  • 00:26:29
    gar keinen Kampfhubschrauber mehr
  • 00:26:30
    sondern wir kaufen Drohnen welche
  • 00:26:32
    Drohnen wie viele wer baut die weil in
  • 00:26:35
    Deutschland haben wir jetzt nicht
  • 00:26:36
    wirklich viel Expertise im militärischen
  • 00:26:38
    drohenbau vollkommen offen im
  • 00:26:40
    ukrainekrieg beherrschen aber tausende
  • 00:26:43
    Drohnen das Schlachtfeld die Bundeswehr
  • 00:26:46
    da sind sich Fachleute und Militärs
  • 00:26:47
    einig hat hier großen
  • 00:26:54
    Nachholbedarf auf deutschen
  • 00:26:56
    rüstungsmessen gab es vor wenigen Jahren
  • 00:26:58
    noch viel Gerät für Auslandseinsätze wie
  • 00:27:00
    in Afghanistan zu
  • 00:27:02
    sehen heute ist der Bedarf völlig anders
  • 00:27:06
    gefragt sind vor allem Drohnen zur
  • 00:27:08
    Aufklärung zur Zielerfassung und für den
  • 00:27:14
    Kampfeinsatz das ist ja ein Teil der
  • 00:27:17
    Zeitenwende das ist eineutig ein
  • 00:27:20
    drohenkrieg das was man in Vietnam
  • 00:27:23
    gesehen hat d viel mit Hubschraubern
  • 00:27:24
    oder mit Panzern mit größeren das sieht
  • 00:27:28
    man dort gar nicht mehr sondern das
  • 00:27:30
    passiert über unbemannte
  • 00:27:32
    Systeme bis zu 600.000 Arbeitsplätze
  • 00:27:35
    könnten laut Schätzungen in der
  • 00:27:37
    Rüstungsindustrie neu
  • 00:27:39
    entstehen kein Wunder dass die
  • 00:27:41
    Aktienkurse steigen und bei den Firmen
  • 00:27:43
    gute Stimmung
  • 00:27:45
    herrscht
  • 00:27:46
    goldgberstimmung ist vielleicht ein
  • 00:27:48
    bisschen übertrieben ist ja auch sehr
  • 00:27:50
    emotional zunächst ges ist richtig dass
  • 00:27:52
    wir in einer Wachstumsphase sind und
  • 00:27:54
    solche Wachstumsphasen haben natürlich
  • 00:27:55
    auch ihre großen Herausforderungen
  • 00:27:57
    goldbimmung kan nicht sagen aber es ist
  • 00:28:00
    es ist eine sehr positive Stimmung die
  • 00:28:02
    wir haben bei Rot und Schwarz uns geht
  • 00:28:04
    es gut Familienunternehmen und alles ist
  • 00:28:07
    super die derzeitige Rezession betrifft
  • 00:28:11
    die Rüstungskonzerne kaum im Gegenteil
  • 00:28:14
    und die vielen neuen Milliarden
  • 00:28:16
    verführen zu
  • 00:28:21
    Preissteigerungen das ist die
  • 00:28:22
    Schlüsselfrage der finanzmengen die
  • 00:28:24
    jetzt zur Verfügung gestellt werden es
  • 00:28:26
    Brauch einer sinnvollen politischen
  • 00:28:28
    Steuerung eines sinnvollen Controllings
  • 00:28:30
    dass die Rüstungsindustrie auch zuur
  • 00:28:32
    Anpassungen gezwungen wird zudem werfen
  • 00:28:36
    die vielen Kurswechsel der Regierung
  • 00:28:38
    Trump die Frage auf wie sinnvoll
  • 00:28:40
    Waffentechnik aus den USA für die
  • 00:28:42
    Bundeswehr überhaupt noch ist macht sich
  • 00:28:45
    Deutschland durch den Kauf der
  • 00:28:46
    bestellten F35 Flieger erpressbar
  • 00:28:49
    könnten die USA aus der Ferne die
  • 00:28:51
    Flugzeuge per Knopfdruck einfach
  • 00:28:54
    stillleen bisher stammen 80% der
  • 00:28:57
    europäischen Rüstung Güter von außerhalb
  • 00:28:59
    der EU die meisten aus den USA wie muss
  • 00:29:02
    sich die Bundeswehr für die Zukunft
  • 00:29:05
    aufstellen ja es ist einiges passiert
  • 00:29:08
    wir haben
  • 00:29:09
    mehr Geld in Rüstung gesteckt
  • 00:29:11
    es gibt die Entscheidung die Litauen
  • 00:29:13
    Brigade es gibt ein operatives
  • 00:29:15
    Führungskommando und so weiter und so
  • 00:29:16
    weiter aber ist die Bundeswehr wirklich
  • 00:29:18
    kampffähig na ja das hängt davon ab
  • 00:29:20
    gegen welchen Gegner dass wir bis jetzt
  • 00:29:24
    selten gesehen haben dass Kraftwerke
  • 00:29:26
    zusammenbrechen oder
  • 00:29:28
    Krankenhäuser stillgelegt werden das hat
  • 00:29:30
    damit zu tun dass die USA
  • 00:29:33
    cyberabschreckung betrieben haben das
  • 00:29:36
    Betreiben sie immer noch für eigenes
  • 00:29:38
    Land aber für Europa ziehen Sie es nach
  • 00:29:40
    und nach zurück dieses Land wird nicht
  • 00:29:42
    sicher werden wenn wir nicht Cyber
  • 00:29:44
    Security also cybersicherheit und auch
  • 00:29:46
    cyberabschreckung herstellen viele
  • 00:29:49
    deutsche Unternehmen sind 2024 von
  • 00:29:51
    Cyberangriffen betroffen meist aus
  • 00:29:53
    Russland und
  • 00:29:56
    China die Bundeswehr eine eigene
  • 00:29:58
    Teilstreitkraft aufgestellt Cyber und
  • 00:30:01
    Informationsraum genannt um solche
  • 00:30:04
    digitalen Angriffe
  • 00:30:06
    abzuwehren sie hat inzwischen fast so
  • 00:30:09
    viel Personal wie die Marine besonders
  • 00:30:11
    im Blick
  • 00:30:13
    Russland Putins cyberkrieger greifen
  • 00:30:16
    nicht nur die Ukraine massiv an auch die
  • 00:30:19
    Bundeswehr ist ein
  • 00:30:21
    Ziel das ist eine der
  • 00:30:24
    Kriegsmittel die die Russland zur
  • 00:30:27
    Verfügung hat und immer wieder in diesem
  • 00:30:31
    Hybriden Krieg
  • 00:30:34
    benutzt eine KI unterstützte Software
  • 00:30:37
    analysiert Verdächtige Bilder und Social
  • 00:30:39
    Media Posts sie stellt fest was die
  • 00:30:42
    mutmaßlichen Ziele der russischen
  • 00:30:44
    cybertruppe
  • 00:30:46
    sind der Leiter der
  • 00:30:48
    Entwicklungsabteilung bei der Bundeswehr
  • 00:30:50
    konnte gezielt auf junge zivile Experten
  • 00:30:52
    zurückgreifen kannst du kurz einmal die
  • 00:30:55
    aktuelle Lage Vorort zeigen ganz
  • 00:30:57
    klassisches narrativ der russischen
  • 00:30:59
    Kräfte in der Ukraine ist dass sie
  • 00:31:00
    versuchen auch die ukrainische Kräfte in
  • 00:31:03
    rechtes Spektrum zuzuordnen wir suchen
  • 00:31:05
    jetzt nach konkreten Objekten z.B
  • 00:31:07
    Hakenkreuze und das gute ist wir können
  • 00:31:09
    jetzt das auch noch auf eine Karte
  • 00:31:12
    bringen wir extrahieren Informationen
  • 00:31:14
    aus dem Post aus den Texten aus den
  • 00:31:18
    Inhalten die cybertruppe der Bundeswehr
  • 00:31:21
    wird 2017 aufgestellt und ganz bewusst
  • 00:31:24
    so konzipiert dass zivile Startups für
  • 00:31:26
    Innovationen eingebunden werden die
  • 00:31:30
    sprichwörtliche Schwerfälligkeit der
  • 00:31:32
    Bundeswehr bei neuen Aufgaben hier
  • 00:31:34
    scheint sie nicht zu gelten wir sind
  • 00:31:37
    super schnell ich glaube im öffentlichen
  • 00:31:38
    Sektor ist der Innovation durchaus ein
  • 00:31:40
    Thema auch viele Dinge sind sehr langsam
  • 00:31:42
    aufgrund von Rahmenbedingungen aber
  • 00:31:44
    tatsächlich wurden wir so aufgestellt
  • 00:31:45
    und die Mittel bereitgestellt dass wir
  • 00:31:47
    tatsächlich Dinge sehr schnell sehr
  • 00:31:49
    konkret gemeinsam mit der Truppe auch
  • 00:31:52
    lösen nicht nur die Verteidigung
  • 00:31:55
    Deutschlands soll modernisiert werden
  • 00:31:57
    halbe Billion Euro der neuen Schulden
  • 00:32:00
    ist für die Infrastruktur vorgesehen was
  • 00:32:02
    genau damit geschehen soll ist noch
  • 00:32:05
    offen Schulen Verkehr Wirtschaft
  • 00:32:09
    Hoffnungen und Ansprüche gibt es in
  • 00:32:11
    vielen
  • 00:32:13
    Bereichen wir reden auch über ein
  • 00:32:16
    Investitionspaket in großer
  • 00:32:18
    Größenordnung aber mit dem Ziel dass
  • 00:32:20
    daraus Arbeit entsteht dass daraus
  • 00:32:22
    Beschäftigung entsteht dass daraus
  • 00:32:24
    steuern und Beiträge fließen das
  • 00:32:25
    Sozialtransfers weniger werden
  • 00:32:28
    Sondervermögen Infrastruktur 500
  • 00:32:32
    Milliarden Euro innerhalb von 12 Jahren
  • 00:32:35
    kann der Staat damit zusätzlich zum
  • 00:32:37
    Bundeshaushalt Geld in die Infrastruktur
  • 00:32:39
    in Deutschland
  • 00:32:42
    investieren allein 4000 Autobahnbrücken
  • 00:32:45
    müssen dringend general überholt oder
  • 00:32:48
    neu gebaut
  • 00:32:52
    werden es gibt einen großen
  • 00:32:54
    Investitionsbedarf in Deutschland wir
  • 00:32:57
    sehen das an den Brücken an der Schiene
  • 00:32:59
    vor allem in der Deutschen Bahn die
  • 00:33:01
    Deutsche Bahn ist ein gutes Beispiel was
  • 00:33:03
    in Deutschland in den letzten 30 Jahren
  • 00:33:06
    falsch gelaufen ist der Staat lebt seit
  • 00:33:09
    30 Jahren von seiner Substanz vor allem
  • 00:33:11
    bei der Infrastruktur auch bei der
  • 00:33:14
    Schieneninfrastruktur die Folge
  • 00:33:16
    verspätete Züge verärgerte Kunden marode
  • 00:33:20
    Bahnhöfe und
  • 00:33:22
    Schienennetze die Bahn allein braucht
  • 00:33:25
    wohl 290 Milliarden EUR eine mega
  • 00:33:29
    Sanierung mit mega
  • 00:33:33
    Risiken dann wäre das ja schon ein so
  • 00:33:36
    riesiger Zuwachs den die Bauwirtschaft
  • 00:33:39
    gar nicht bewältigen könnte das heißt
  • 00:33:40
    mit anderen Worten wir werden auch
  • 00:33:42
    deutliche Preiseffekte
  • 00:33:46
    sehen auch die Industrie hofft auf
  • 00:33:49
    Investitionen der Standort Deutschland
  • 00:33:51
    steckt in der Krise das heute
  • 00:33:53
    beschlossene schuldenpaket soll das
  • 00:33:55
    Wirtschaftswachstum wieder ankurbeln
  • 00:33:58
    nur
  • 00:34:02
    wie eine wichtige Frage wird ja in der
  • 00:34:05
    Tat sein wird dieses Geld dann auch
  • 00:34:08
    schnell genug umgesetzt in Käufe also
  • 00:34:10
    wird man so schnell die
  • 00:34:12
    notwendigen Güter beschaffen können und
  • 00:34:15
    dementsprechend auch Wachstumseffekte
  • 00:34:19
    sehen zurück in Hagen einst eine
  • 00:34:22
    florierende Stadt mit über 30.000
  • 00:34:24
    Arbeitsplätzen in der
  • 00:34:26
    Stahlindustrie heute sind nur noch 1800
  • 00:34:30
    davon übrig Jens Mütze ist Schalke Fan
  • 00:34:34
    und erster Bevollmächtigter der IG
  • 00:34:36
    Metall in
  • 00:34:38
    Hagen das sind Menschen die haben 30 40
  • 00:34:41
    Jahre nach dieser alten Facon ihren Job
  • 00:34:43
    gemacht jetzt sind sie noch so flexibel
  • 00:34:46
    und machen die neue Herausforderung
  • 00:34:49
    kriegen das auch mit Qualifikation hin
  • 00:34:51
    aber es wden definitiv weniger
  • 00:34:52
    Arbeitsplätze was machen wir mit den
  • 00:34:55
    Menschen nicht nur in Hagen ein
  • 00:34:58
    ständiges Problem Stahlwerke brauchen
  • 00:35:00
    viel Energie und die ist auch durch die
  • 00:35:03
    Klimapolitik in Deutschland immer teurer
  • 00:35:08
    geworden die relativ hohen Energiekosten
  • 00:35:11
    sind einer der Gründe für die Welle der
  • 00:35:14
    denustralisierung die wir in Deutschland
  • 00:35:16
    sehen und die Frage ob die Energiekosten
  • 00:35:19
    wieder fallen können hängt entscheiden
  • 00:35:22
    davon ab ob erneuerbare Energien
  • 00:35:25
    schneller ausgebaut werden können und ob
  • 00:35:26
    es die energi Netze gibt diese
  • 00:35:28
    erneuerbare Energien auch dahin zu
  • 00:35:30
    bringen wo die Industrie ist wo der
  • 00:35:33
    Strom benötigt
  • 00:35:35
    wird fast 60% des in Deutschland
  • 00:35:38
    erzeugten Stroms kommen inzwischen aus
  • 00:35:40
    erneuerbaren
  • 00:35:41
    Energien Unternehmer Hans Peter Frank
  • 00:35:44
    betreibt 21
  • 00:35:47
    Windparks die Stromversorgung hatte
  • 00:35:50
    früher ja nur eine Richtung hin zum
  • 00:35:52
    Kunden und der Bedarf war da
  • 00:35:54
    überschaubar und jetzt haben wir in
  • 00:35:56
    dieser Region
  • 00:35:58
    massive
  • 00:35:59
    Kraftwerksleistung mit Windanlagen für
  • 00:36:02
    die diese Netze früher gar nicht
  • 00:36:04
    ausgelegt waren und da sind deutliche
  • 00:36:07
    Investitionen notwendig um die Transport
  • 00:36:11
    Leistung tatsächlich
  • 00:36:14
    bereitzustellen Franks Firma baut im
  • 00:36:17
    hässischen Vogelsberg fünf neue große
  • 00:36:21
    Windräder so wie ist der Stand der
  • 00:36:23
    Baustelle von mir aus kann die Arbeiten
  • 00:36:26
    losgeben
  • 00:36:28
    5 Jahre hat das Genehmigungsverfahren
  • 00:36:34
    gedauert wir haben hier natürlich immer
  • 00:36:37
    viel mit dem Naturschutz insbesondere
  • 00:36:40
    mit dem Vogelschutz zu tun in der
  • 00:36:42
    Anwesenheitszeit des Rotmilan im
  • 00:36:44
    Sommerhalbjahr müssen wir
  • 00:36:46
    beiwissen Tageszeiten und in
  • 00:36:49
    Abhängigkeit von der Windgeschwindigkeit
  • 00:36:51
    also bei sehr niedrigen
  • 00:36:52
    Windgeschwindigkeiten die Anlagen
  • 00:36:54
    Stillsetzen damit die vogelschlaggefahr
  • 00:36:57
    reduziert
  • 00:36:58
    ist die Auftragsbücher sind trotzdem
  • 00:37:02
    voll das schuldenpaket soll auch die
  • 00:37:05
    Energiewende vorantreiben von den 500
  • 00:37:07
    Milliarden fließen 100 Milliarden in den
  • 00:37:11
    Klimaschutz W wir verstehen dass die
  • 00:37:14
    Klimakrise nicht etwas ausgedachtes ist
  • 00:37:17
    sondern etwas wenn man rechtzeitig drauf
  • 00:37:20
    reagiert was Kosten spart anstatt Kosten
  • 00:37:23
    verursacht wird man aus den zusätzlichen
  • 00:37:26
    Wachstum und aus den zusätzlichen
  • 00:37:28
    Einnahmen auch die Schulden zurückzahlen
  • 00:37:30
    [Musik]
  • 00:37:35
    können moderne Windräder haben eine
  • 00:37:38
    Lebensdauer von gut 25 Jahren dieses
  • 00:37:41
    hier in Hessen hat die Hälfte schon
  • 00:37:43
    hinter sich regelmäßige Checks sind
  • 00:37:46
    Pflicht doch Anlagenbetreiber stehen
  • 00:37:49
    immer wieder vor derselben Frage woher
  • 00:37:52
    all die Fachkräfte nehmen für Wartung
  • 00:37:55
    und Reparaturen
  • 00:37:57
    wir hatten es unlängst dass wir aufgrund
  • 00:38:00
    eines nicht betriebsbereiten Aufzuges
  • 00:38:04
    eine Anlage nicht reparieren lassen
  • 00:38:06
    konnten und wir mehrere Wochen
  • 00:38:08
    Stillstand hatten nur weil die der
  • 00:38:11
    Aufzug nicht
  • 00:38:13
    funktionierte bei 6 Megawatt Leistung
  • 00:38:16
    würde der Betreiber pro Woche bis zu 80
  • 00:38:19
    000 € verlieren und das nur weil ein
  • 00:38:21
    Fahrstuhl nicht repariert werden kann
  • 00:38:25
    [Musik]
  • 00:38:29
    Fachkräftemangel wie soll die
  • 00:38:30
    Infrastruktur endlich zügig ausgebaut
  • 00:38:33
    werden wenn überall die Leute fehlen am
  • 00:38:35
    Bau und in den zuständigen
  • 00:38:39
    Behörden wir haben es oft erlebt dass
  • 00:38:42
    bei Fonds die aufgelegt worden sind vom
  • 00:38:44
    deutschen Staat in der Bundesregierung
  • 00:38:47
    dass diese Gelder nicht rechtzeitig
  • 00:38:49
    abgerufen worden sind weil es Vorort
  • 00:38:51
    einfach an Planern fehlte an
  • 00:38:53
    Möglichkeiten das Geld kurzfristig
  • 00:38:54
    auszugeben
  • 00:38:59
    in der Nähe von Freiburg 7 Uhr
  • 00:39:03
    morgens Lionel maror ist unterwegs zur
  • 00:39:12
    Arbeit jeden Tag fährt er 75 km von
  • 00:39:15
    seinem deutschen Wohnort über die Grenze
  • 00:39:17
    nach
  • 00:39:19
    Frankreich das Bauunternehmen des
  • 00:39:22
    Franzosen der mit einer Deutschen
  • 00:39:24
    verheiratet ist liegt in einem
  • 00:39:26
    Gewerbegebiet in im
  • 00:39:30
    Elsas von hier aus arbeitet maror an
  • 00:39:33
    Projekten in ganz Europa und in
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    Afrika sein größtes Infrastrukturprojekt
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    bisher die Bahnstrecke zwischen
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    Frankreich und Italien mit einem Tunnel
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    durch die
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    Alpen obwohl seine Firma direkt an der
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    Grenze liegt übernimmt sie keine
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    Projekte in Deutschland maror hat
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    schlechte Erfahrungen gemacht
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    auf der Baustelle müssen alle Dokumente
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    wie Arbeitsverträge zeiterfassungsbögen
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    und technische Dokumente ins Deutsche
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    übersetzt
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    werden also für eine Baustelle im Wert
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    von 10 00 € musste ein dicker
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    Aktenordner zusammengestellt werden und
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    all das nur um zwei Wochen arbeiten zu
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    können für jedes Gänseblümchen was
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    irgendwo soll ich mal wächst oder wo
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    irgendeine Mauer hochgezogen wird gibt
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    es riesen
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    Vorschriften ich denke wir kennen das
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    aus dem privaten Bereich ja auch mal ne
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    das immer alles so einfach aus zu sagen
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    ja du kannst mal eben neuen Ausweis ein
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    Auto anmelden oder ein Ausweis bestellen
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    wenn sie da nicht richtig fit sind und
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    vor laufen sie fünf mal dahin bis sie
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    das haben und allen drum und
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    dran Bürokratie und dazu der Knackpunkt
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    Klimaneutralität im neuen
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    schuldenpaket ich sehe die Gefahr dass
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    sowohl der BU aber insbesondere auch die
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    deutsche um Hilfe mit ihren Klagen
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    versuchen werden das Ziel der
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    Klimaneutralität das nur neuen den ins
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    Grundgesetz eingefüt eingefügt werden
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    soll im Zusammenhang mit dem
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    Sondervermögen zu
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    nutzen kann die erhoffte Wende bei der
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    Infrastruktur an Gerichten und Behörden
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    scheiternauunternehmer klagen das
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    eigentliche bauen mache im Durchschnitt
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    nur noch 15% der Gesamtdauer eines
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    Bauprojekts aus den Rest der Zeit warte
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    man auf die
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    Genehmigung daran müssen wir echt
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    arbeiten und das könnten wir auch da
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    könnten wir vielleicht noch mal was
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    lernen da klingen sie ein bisschen wie
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    Elon Musk na der will die Demokratie ja
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    abschaffen das ist nicht mein Geschäft
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    aber dieses das Katasteramt hat von 11
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    bis 12 geöffnet und vorher nachher geht
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    das nicht die Haltung sollten wir uns
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    verkneifen der Bundestag größte
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    Verschuldung der Nachkriegsgeschichte
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    ermöglicht der Bundesrat muss noch
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    zustimmen dass dahinter auch politische
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    Opportunität steht das kann man nicht
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    bestreiten die Ideologie der
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    Schuldenbremse ist gefallen aber die
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    Verteilungskämpfe gehen eben da erst los
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    ein Tag der über Deutschlands Zukunft
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    entscheiden könnte steigende Schulden
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    bedeuten dass eben weniger Spielraum da
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    ist Steuern zu senken es kann auch zu
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    höheren Steuern kommen es steht sehr
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    sehr viel auf dem Spiel wenn die
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    begleitenden Reformen zu dieser
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    Schuldenpolitik nicht kommen kann es
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    durchaus sehr problematisch werden
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    deswegen ist es umso wichtiger dass man
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    dieses Geld wenn man es jetzt ausgibt so
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    ausgibt dass es dann auch wirklich
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    wachstumsförderlich ist rund eine
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    Billion neue Schulden zurückzahlen
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    müssen Sie die nächsten Generationen
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    diese zusätzlichen Investitionen sind
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    vor allem im Interesse der jungen und
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    künftigen Generation die die eben auch
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    in 20 in 40 Jahren die bessere
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    Infrastruktur Netzen können meine
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    Generation ist in Frieden wohl schon
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    aufgewachsen war die erste unsere
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    verpflichtungs dafür zu sorgen dass es
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    für unsere Kinder und Enkel auch gilt
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    die Zukunft unserer Demokratie hängt
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    auch davon ab ob das gelingt
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    [Musik]
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